Johannes Hahn ist Justizminister bis Claudia Bandion-Ortner gesund ist

Häähh? Werden sich jetzt manche Leser denken; ja wir beweisen wieder einmal unseren Status als Bananen-Republik: Johannes Hahn wird am Dienstag als Interims-Justizminister angelobt, weil Optikerin Bandion-Ortner krank ist. Krank? Hat UHBP Angst sich anzustecken? Mitnichten, aufgrund ihrer Verkühlung kann sie das BAWAG-Urteil nicht rechtzeitig fertigschreiben (Wir erinnern uns: Eine „unabhängige“ Richterin wird ÖVP-Ministerin während eines LAUFENDEN Prozesses).

Wieder ein Fall von klassischem Polit-Krankenstand; ähnlich wie der von Laura Rudas als sie 2006 als NR-Abgeordnete angelobt wurde aber leider krank war. Zufällig wurde am gleichen Tag über einen Antrag der Grünen zur Abschaffung der Studiengebühr abgestimmt…

ORF will 1.000 Mitarbeiter kündigen

Wie ORF General Alexander Wrabetz heute vor seiner Belegschaft bekannt gab, wird die Kernbelegschaft des Unternehmens bis 2012 rund 1.000 Mitarbeiter reduziert. Golden-Handshakes sollen den Mitarbeitern den „freiwilligen“ Abgang schmackhaft machen. Was die Stiftungsräte und der Betriebsrat zu dieser beinahe Drittelung des Personalstandes sagen, ist noch unbekannt.

Laura Rudas: Weil sie es tun mussten

Die SPÖ (Co-)Bundesgeschäftsführung als großen Schritt, als große Ehre für Laura Rudas? Nicht unbedingt, denn was tun mit einer Frau die a) eine Frau ist, b) aus Wien kommt, c) keine Organisation hat?

Schwer, denn die Postenbesetzung in der SPÖ bzw. in allen (Groß)parteien funktioniert genau nach diesem Schema: Das Geschlecht (abgesehen vom zu jungen Alter) ist schon „oft“ genug in der Regierung vertreten; Wien allemal und wenn man keine sendende Organisation im Hintergrund hat ist es unmöglich, denn die alle pochen auf ihr Recht.

Von denkerschmiede

388.190 Euro für Steuerbrief

Durch eine gemeinsame parlamentarische Anfrage von Grünen und SPÖ wurde öffentlich, was der bereits damals vielkritisierte Brief von Ex-Finanzminister Molterer,  mitten im Wahlkampf kostete. Nämlich satte 388.190 Euro. Die Aktion – die geneigt war als Kampagne für die Nationalratswahl gehalten zu werden – zeigt einmal mehr wie beliebig (manche)Politiker agieren. Es kann nicht angehen, dass ein Minister sich anstatt bei seiner Parteikassa im Budget bedient und die Steuerzahler erst recht ihre Steuerersparnis aka Wahlwerbung berappenen. Da beisst sich die Katze in den Schwanz.

Fellner einfallslos

Endlich ist es wieder einmal so weit. Wolfgang Fellner gibt ein neues Fernsehmagazin heraus. Der originelle Name: TV Austria. Erinnert mich irgendwie an das – ebenfalls von Fellner gegründete – TV Media. Ätzend könnte hinzugefügt werden das es sich ja auch bestens um eine Beilage handelt und daher auch gar nicht die Titulierung „Magazin“ verdient.

Prozess wegen Verhetzung

Gestern setzte der Immunitätsausschuss des Nationalrats ein Zeichen und sprach sich einstimmig für die Aufhebung der Imunität von FPÖ-Abgeordneter Susanne Winter aus. Wer gegen bestehende Gesetze verstößt – gerade als Politikerin die im öffentlichen Blickpunkt steht – muss die Konsequenzen ziehen. Zumindest das haben auch die Mandatre von FPÖ und BZÖ kapiert.

Volkshochschulkurs: Sparen

Ganz im Zeichen der Finanzkrise bietet die älteste Volkshochschule Wiens, nun „Sparkurse“ an. Unter dem Motto „Vier Mäuler stopfen – satt und gesund für wenig Geld“ wird – für 19 Euro – erklärt, wie am sparsamsten eingekauft wird. Weitere Kurse aus dem Bereich billig durch den Alltag: Leckere Gerichte unter fünf Euro, Energiesparen, Sparen mit dem Internet oder Tipps zum Spritsparen. Na dann: Auf baldiges Wiedersehen!

Zitat des Tages

„Der Österreicher geht solange zur Wahl, bis er (er)bricht“

Bloggerin margot zum Beitrag „Fad, fader, Regierung“. – Wir hätten es nicht treffender formulieren können.

Fad, fader, Regierung

Das hat man davon. Da wählt man, also die anderen, neu und am Ende kommt wieder das raus, was man eigentlich abwählen wollte. Da muss ich irgendwie an den H.C. denken. Nein, nicht an den Strache, sondern an den Artmann. Der hat über das Schreiben einmal folgendes gesagt:

Zitat des Tages

„Hätte besser CEO beim Fielmann werden sollen…“

User Blabla3004, derStandard.at zur Ernennung von Claudia Bandion Ortner zur Justizministerin