Es ist Samstag Abend

Es ist Samstag Abend und die Dinge stehen gut. Wir sind auf der Suche nach viel neuem Mut. Am Wochenende hat man in der Großstadt niemals eine Ruh‘. Warum also nicht zur Kundgebung im Nu. Uns bleibt nur noch eine Chance. Hinein in die U-Bahn! Widerstand feiert Renaissance!

Mehr zu Bilanz und Ausblick der Kundgebung „Machen wir uns stark“ am 18.9.2010 am Heldentor an der Wiener Ringstraße

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Her mit der Marie!

Und weil wir gerade bei der Umverteilung sind: Derzeit beschäftigt sich das Verfassungsgericht mit einer Klage, die ausgerechnet ein Stifter eingereicht hat. Dabei geht es um den Einheitswert, nachdem u.a. die armen Bauern steuerlich gemessen werden. Diese wehren sich aus gutem Grund gegen eine Anpassung: Der Verkehrswert von nicht agrarischen Immobilien liegt derzeit beim Sieben- bis Zehnfachen der 1973 festgesetzten und seither in mehreren Schritten um 35 Prozent erhöhten Einheitswerte. Bei agrarischen Immobilien liegt dieser (dort zuletzt 1988 fixierte) Einheitswert noch deutlich darunter. Es ist ganz klar, dass hier echte Umverteilung möglich wäre. Siehe dazu auch das Schwarzbuch der Landwirschaft. Aber nicht nur die Agrarlobby macht gegen jegliche Anpassung mobil. Vor allem die ÖVP argumentiert im Sinne ihres Klientels peride: Die Grundsteuer würde an die Mieter durchgereicht werden und daher wieder die Mieter treffen. Scheint also so, dass die Besitzenden weiterhin ihren Reichtum vermehren können und die armen weiter arm bleiben.

Geld für Arbeitslose? Fehlanzeige!

Das große wirtschafltiche Vorbild der westlichen Welt kann den Arbeitslosen kaum mehr Unterstützungsleistungen ausbezahlen. 32 US-Staaten sind nicht mehr in der Lage, Arbeitslosengelder auszuzahlen. Die US-Regierung muss für die Staaten einspringen. Man fühlt sich an Österreich erinnert…

Published in: on 21. September, 2010 at 11:43  Schreibe einen Kommentar  
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Sein Name ist Reza Haidari

Ein Afghane erzählt österreichischen Asylbeamten von sexuellem Missbrauch – und landet in Schubhaft. Dort nahm er sich das Leben. Reza Haidari wurde 16 Jahre alt. Erst jetzt, neun Wochen später, konnte der Falter seinen Tod aufdecken. Haidaris Hinweise auf Missbrauch wurden ignoriert. Stattdessen stellte das Bundesasylamt am 19. Juli, Haidaris Todestag, das Asylverfahren in erster Instanz ein.

Ist es so einfach?

Immer wieder faszinierend wie komplexe Realitäten vereinfacht und damit rechter Hetze auch noch ein pseudo-feministisches Antlitz verliehen wird. Wahrscheinlich denkt auch Schwarzer, sie schützt die „Freiheit“ von uns Frauen. Jedenfalls macht sie damit sehr viel Geld.

Published in: on 14. September, 2010 at 19:23  Comments (1)  
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„Menschen importieren“ und „vereinigte Randalierer“

Ein wenig schizophren scheint dieser Herr Strache ja wirklich zu sein. Auf der einen Seite propagiert er beim Wiener Wahlkampfauftakt den sozialen Frieden, auf der anderen Seite hetzt er gegen Minarette und will das Tragen von Burkas verbieten. Dann will er wieder  Sprachrohr für die Sprachlosen sein um im nächsten Atemzug pauschal gegen die „vereinigten Randalierer, Gutmenschen und Berufsdemonstranten da draußen“ zu schimpfen.  Was haben wir gelacht.

Published in: on 3. September, 2010 at 09:41  Comments (1)  
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Moschee baba: Staatsanwalt beantragt Aufhebung der Immunität von Kurzmann

Die Staatsanwaltschaft Graz wird die Aufhebung der Immunität des steirischen Landtagswahl-Spitzenkandidaten Gerhard Kurzmann wegen des Anti-Minarett-Spiels im Internet beantragen. Außerdem soll nach dem Mediengesetz eine Deaktivierung des Spiels erreicht werden. Und plötzlich distanziert sich Saubermann Strache von seinem Landesparteichef: Das Spiel sei die Folge einer persönlichen Entscheidung von Kurzmann. Was der natürlich dementiert: Alles im Landesparteivorstand abgesprochen. Wunderbar: Da weiß selbst in dieser Kellernazi-Kleinpartei die rechte Hand nicht was die linke tut.

Auf Raketa ist Verlass

Durchaus erheiternde FPÖ-Plakatalternativen finden sich derweil auf http://raketa.at/index.php?id=8387&rid=239
Wenigstens ist auf die Kreativität einzelner kritischer Menschen noch Verlass.

Published in: on 2. September, 2010 at 06:36  Schreibe einen Kommentar  
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Machen wir uns stark

Eine bunte Initiative von Künstlern, Intellektuellen und politisch interessierten Menschen haben sich zu der Plattform „Machen wir uns stark“ zusammengefunden.
 Erster Höhepunkt der Plattform ist eine Willenskundgebung am 18. September am Wiener Heldenplatz.

 Konkret fordert die Plattform: 

  • einen radikalen Kurswechsel in der Asyl- und Fremdenpolitik. Als ersten Schritt: ein Ressort für Diversität und Integration. Damit das Zusammenleben keine Polizeisache mehr ist.
  • eine mutige Bildungspolitik, die die Vielfalt der Menschen anerkennt. Als ersten Schritt: eine kräftige Erhöhung des Bildungsbudgets und eine Schule, die nicht ausgrenzt. Damit das Potential, das in unseren Kindern steckt, sich voll entfalten kann.
  • eine gerechtere Verteilung des Wohlstands und Jobs, von denen wir leben können. Als ersten Schritt: Investitionen in Zukunftssektoren wie Kinderbetreuung, Pflege und soziale Dienstleistungen. Damit wir niemanden zurücklassen.
  • das entschlossene Eintreten für eine demokratische Öffentlichkeit. Als ersten Schritt: die Beseitigung aller rechtlichen und informellen Barrieren beim Zugang zu Politik, Medien, Wirtschaft und Kultur. Damit alle sich Gehör verschaffen und ihre Anliegen einbringen können.

 Zauderer, Zyniker und Zündler waren jetzt lange genug am Wort. Wir freuen uns über diese mutige Initiative und werden über die Veranstaltung am 18. September berichten.

Moschee Baba

„Die Steiermark ist voller Minarette und Moscheen! Damit das nicht geschieht: Am 26. September Dr. Gerhard Kurzmann und die FPÖ wählen!“
Seit Montag ist im Internet ein Spiel verfügbar, bei dem der Spieler Muezzins von Minaretten schießen muss. Dass es sich bei http://www.moschee-baba.at um Wahlwerbung für die steirische FPÖ handelt, ist erst am Ende ersichtlich.

Damit ist ein trauriger Gipfel an Geschmacklosigkeit erreicht. Erster Widerstand (der Onlinecommunity), wie z.B. auf derstandard.at, regt sich zwar bereits, es ist jedoch zu befürchten, dass die FPÖ bald mit einer neuerlichen Ungeheuerlichkeit aufwarten wird.