Demokratie und die Grünen

Wie wild fordern die Grünen SPÖ und ÖVP auf, die Abwahl von Martin Graf zu ermöglichen.
Spannender Gedanke, schließlich hat er ja gegen Gesetze verstoßen … achso, nein, hat er nicht.

Er vertritt eine andere Meinung, auch meiner Meinung nach eine – ja – schwachsinnige, er kokettiert mit dem Nationalsozialismus und das gilt es anzuprangern aber er verstoßt gegen kein Gesetz.

Liebe Grüne, wie kommt ihr auf die Idee einer Anlassgesetzgebung nur weil ein – demokratisch sogar stärker als ihr legitimierter – politischer Gegner eine andere Meinung als ihr vertritt.
Wart ihr nicht einmal eine Gegenbewegung, die eine andere Meinung als die des Mainstreams vertrat; ja bei 10 % immer noch tut?

Eine Demokratie muss jede Meinung zulassen – innerhalb der Gesetze. Wenn man Gesetze ändert um Meinungen zu verbieten oder zu bestrafen ist man demokratiepolitisch in der Sackgasse.

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Published in: on 26. Juli, 2009 at 23:04  Comments (5)  
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Europa hat gewählt

Überraschungen? Keine. SPÖ und Grüne haben wie erwartet (verdient) verloren, die Populisten Strache (der ja gar nicht zur Wahl stand, aber bitte wer ist dieser Mölzer?) und Hans Peter Martin haben gewonnen. Wobei der eigentliche Wahlgewinner wieder einmal die Nichtwählerpartei gewesen wäre. Eine Mini-Analyse. (mehr …)

Published in: on 8. Juni, 2009 at 07:36  Schreibe einen Kommentar  
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Grüne (EU-)Emanzen auf verlorenem Posten

Leicht hatten es die Grünen – stetig zwischen Basiswapplern, Ökofundis und Realos schwankend – ja nie wirklich. Nachdem Voggenhuber nun erfolgreich weggemobbt wurde, stehen drei  Frauen zur EU-Wahl, um drei Mandate zu ergattern. Aktuellen Umfragen zufolge ist ein Mandat wahrscheindlicher.
Bei der Kandidatinnenbeschau fällt auf, dass es sich um eher ältere Damenen handelt, die schon seit mindestens 11 Jahren in der Politik sind. Eva Lichtenberger ist beispielsweise 54 Jahre alt und seit 25 Jahren in der Politik. Also nicht gerade das, was man als Angebot an die (weiblichen) Jungwähler bezeichnen kann. Aber auch Ulrike Lunacek ist 51 Jahre jung und mit ihren 14 Jahren Politikerfahrung nicht wirklich ein Newcomer. Monika Wanner – 39 – ist die jüngste des weiblichen grünen Kandidatentrios. Obwohl sie bereits 11 Jahre in der Politik ist, ist die Wiener Stadträtin weitgehend unbekannt.
Der unprofessionell wirkende Wahlkampf der Grünen ist nur ein Symptom der Partei, die nicht weiß in welche Richtung es weitergehen soll. Voggenhuber als Zugpferd zu demontieren war eine Fehlentscheidung. Aber wenigstens haben die Grünen drei Frauen an der Spitze für die EU-Wahl.

Published in: on 29. Mai, 2009 at 08:11  Comments (4)  
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17 : 12 – Was für eine Abrechnung

Bei den Grünen geht es rund. Ob Johannes Voggenhuber bleibt oder geht, steht in den Sternen. Bisher waren wir solche Spielchen eigentlich nur vom äußeren rechten Rand gewöhnt. Legendär u.a. die „Bin schon weg – bin wieder da!“ – Spiele des ehemaligen Landeshauptmann von Kärnten. Was bei den Grünen so merkwürdig auffällt ist die Spaltung der Länder: Vorarlberg, Salzburg, Oberösterreich und Kärnten (nicht zu vergessen Teile des Bundesvorstendes) haben für immerhin 12 Stimmen für Voggenhuber gesorgt. An sich schon eine lustige Situation, fragen wir uns jedoch was als nächstes in dieser – den Grünen unwürdigen – Posse kommt. Ob sich diese Partei etwa wirklich vor den Vorzugsstimmen für Johannes Voggenhuber fürchtet?

Published in: on 31. Januar, 2009 at 17:21  Comments (5)  
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Die Parlamentsumbauposse geht weiter

Was viele Österreicher schon lange vermutet haben ist nun Gewissheit. Das Parlament ist nicht ganz dicht. Das an sich ist ja nichts Neues. Nun regnet es aber tatsächlich bis in den Plenarsaal. „Das Bummerl“ haben in diesem Fall die Grünen, sie mussten sogar einen Teppich entfernen um dem „Sauna-Flair“ Herr zu werden.
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Published in: on 23. Januar, 2009 at 10:13  Schreibe einen Kommentar  
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Die Grünen brauchen eine rechte Regierung

Also nachdem wir gestern das Dilemma der Grünen feststellten, ist es heute an der Zeit die Lösung zu präsentieren:

Wenn die Grünen bzw. Eva Glawischnig irgendwann an die Macht kommen wollen, müssen sie drei Dinge tun:
1. Sich entschließen Macht zu wollen
2. Sich kompromissbereit zeigen
3. Alles tun, dass es eine rechte Koalition unter Führung der ÖVP gibt

Von denkerschmiede

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Published in: on 17. Oktober, 2008 at 13:00  Schreibe einen Kommentar  
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Die Grünen: Das Volk zu dumm oder die Partei zu abgehoben?

Ich halte Eva Glawischnig für eine gute Wahl und den Abgang von VdB für die richtige Entscheidung (nicht umsonst hätten wir es ihm nicht schon vorab vorgeschlagen) aber sie steht vor großen Problemen:

Sie hat keine Wähler oder genauer gesagt zu wenige: 10,43 %
Jetzt ist die Frage – warum? Sind die Grünen zu abgehoben, das Volk zu dumm oder gibt es schlichtweg nicht mehr Wählerpotenzial.

Von denkerschmiede

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Published in: on 16. Oktober, 2008 at 18:32  Comments (6)  
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Hallo aufwachen!

Lieber Alexander,

ja es stimmt die Partei hat nicht wegen dir verloren. Ja es stimmt du bist ein sehr sympathischer aber vor allem ein authentischer, glaubwürdiger und sachlicher Politiker. Aber es tut mir leid, nicht mehr der richtige Spitzenkandidat. Nicht wegen den Verlusten, aber es fehlt der Drive. Bei dieser Wahl sahen wir das Stammwählerpotenzial der Grünen – einen Ausbau hast du nicht geschafft. Ja, deine Partei stellt sich hinter dich und wird dich „Bist du 110 Jahre alt bist konservieren“ aber geh doch selbst einen Schritt zurück. Lass Glawischnig vor; stärke den jungen Drive der Grünen Basis, setze ein Zeichen. Natürlich, bleib den Grünen erhalten, aber hinter ihr. Stärke ihr den Rücken, aber tritt beiseite.

Dein politisches Gewissen.

Von denkerschmiede

Wie kann es weitergehen? Ein Lösungsweg.

So genug ausgekotzt, genug Wunden geleckt, jetzt ist es an der Zeit konstruktiv zu werden. Deshalb, wie kann es weitergehen? Und was Sie jetzt tun können Herr Faymann! (Ja liebe Leser, dieser Artikel ist eigentlich nur für den Genossen Faymann)

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Published in: on 29. September, 2008 at 15:09  Comments (5)  
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