Ist es wahr? Ich hab echt etwas Gutes an der Großen Koalition gefunden

Papa-Monat und Kindergeld, zwei spannende Schritte verhandelt von Christine Marek, ÖVP und Barbara Prammer, SPÖ in der Gruppe „Frau und Familie“ (Wo wir auch schon wieder beim Thema wären … ist Familie das einzige Frauenthema das unsere Politik kennt?).

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Egal was man wählt: Die ÖVP und Pröll sind das Letzte

Nun man konnte und kann der SPÖ durchaus viel vorwerfen; ich sah die vorletzte Kampagne zwar nicht als Schmutzkübelkapamgne an und denke auch das Gusenbauer die Studiengebühren einfach nicht abschaffen konnte aber darüber lässt sich diskutieren.

Destruktivität kann man ihr nun wirklich nicht vorwerfen. Schon in den letzten Koalitionsverhandlungen ging es der SPÖ darum eine Regierung auf die Beine zu stellen (auch wenn ich mich jetzt nicht ins Feuer werfe und von Verantwortungsgefühl rede sondern natürlich war es die Lust am Regieren; was aber für eine Partei mit vorhergenannter Motivation gleich kommt).

Leider entstand in der ÖVP in den letzten Jahren eine neue politische Unkultur: Blockieren. Selten bis nie zuvor hab ich soetwas erlebt; die zehn Fragen sind jetzt echt nur die Draufgabe.

Liebe ÖVP, ihr und die SPÖ seid geschädigt, raft euch zusammen, regiert und hört auf zu taktieren. Das Image und der Ruf von euch Schwarzen sind aus guten Gründen nachhaltigst beschädigt.
Hier ein Tipp wie ihr das hinbekommt: Regiert ordentlich und arbeitet.

Published in: on 17. November, 2008 at 08:28  Comments (2)  
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Regierungsverhandlung: Wissenschaftsministerium wird beschnitten

Wie wir erfuhren soll Bildungsministerin Claudia Schmied / SPÖ, Gio Hahn beschneiden: Er verliert die Hochschulpolitik und diese wird in das Bildungsministerium eingegliedert – da gehört es unserer Meinung nach auch hin. Was bleibt „Dr.“ Hahn? Forschung und Entwicklung, traditionell ja von jeher einer der wichtigsten Anliegen österreichischer Politiker.

Regierungsverhandlung: Kopf vlt. doch nicht Minister; Pröll Wirtschaft; Plassnik fix weg

So und wieder Updates, diesmal aus der schwarzen Reichshälfte:

Karlheinz Kopf wird nach neuesten Informationen doch Klubobmann der ÖVP
Josef Pröll hat sich noch nicht entschieden, könnte aber Wirtschaft übernehmen
Ursula Plassnik (egal ob die SPÖ Außen bekommt) gilt als fix weg, aufgrund der Schüssel-Nähe

Erich Haider wird trotz Dementi Gesundheitsminister

Update: Erich Haider soll SPÖ Gesundheitsminister werden; er dementierte zwar gegenüber den Medien, wie wir aber erfuhren soll das nur ein leeres Dementi sein. Er will etwas werden, in Oberösterreich wird er das wohl nie schaffen.

Wir sind gespannt.

Rudolf Hundstorfer wird neuer Sozialminister

Die ersten Details dringen durch. Gerade top aktuell im Roten Salon eingelangt: ÖGB Präsident Hundstorfer soll neuer Sozialminister werden. An seiner Stelle soll Erich Foglar / GMTN den Platz als ÖGB Präsident einnehmen.

Sonst gibt es zu vermelden:
Bures wird Infrastrukturministerin
SPÖ bekommt Gesundheit

Fix ist angeblich auf jeden Fall der Verbleib des Finanzministeriums bei der ÖVP.

Published in: on 11. November, 2008 at 19:43  Comments (4)  
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