Willkommen in der Parallelwelt.

Der Welt eines Moslems. Von außen mutet das Gebäude wie ein ganz normales Wohnhaus an. Im Keller des Hauses ist jedoch ein Gebetsraum. Kein Wunder, schließlich kommen offensichtlich als solche erkennbare muslimische Gebetshäuser bei der österreichischen Bevölkerung gar nicht gut an. Erinnern wir uns bloß an die Hexenjagd in Bad Vöslau. Dabei schafft genau diese Unwissenheit Probleme. Was genau in den Gebetshäusern vor sich geht weiß niemand, behauptet zumindest die FPÖ – natürlich um gegen den Islam als Ganzes Stimmung zu machen. Abgesehen davon, dass es in Österreich eine halbe Million Muslime gibt (und damit die zweitgrößte Glaubensgemeinschaft in Österreich ist), dringen leider gelegentlich negative Highlights nach außen. Erinnern wir uns z.B. an das Jahr 2007 als Mohamend M. ein bedrohliches Video ins Internet stellte. Oder als im Jänner 2009 die Dissertation „Der islamische Religionsunterricht zwischen Integration und Paralellgesellschaft“ Öl ins Feuer goss.
Islamischen Religionsunterricht gibt es seit 1982 an Österreichs Schulen. Was in diesem unterrichtet wird hat bisher jedoch nicht interessiert. Dennoch wird der Islam von der FPÖ seit Jahren als Feindbild mißbraucht. Aber anstatt dagegen anzukämpfen scheint die SPÖ resigniert zu haben (von der ÖVP war nichts anderes zu erwarten, siehe nur das aktuelle Beispiel Akademikerbund). Vor allem Bildungsministerin Schmid hat in diesem Fall enttäuscht. Es läge an ihr für mehr Integration und weniger Parallelgesellschaft zu sorgen.

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Published in: on 4. April, 2010 at 06:56  Comments (1)  
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Die Bauern schlagen wieder ein Mal zu

Die ÖVP-Dreifalitgkeit Bauernbund, Raiffeisenverband und die Landwirtschaftskammer haben wieder ein Mal zugeschlagen. Unter dem Titel „Bewertungsgesetz-Novelle 2010“ hat das BMF einen Gesetzesentwurf eingebracht, der die Bewertung von land- und forstwirtschaftlichen Grund aka „Einheitswerte“ zum Inhalt hat. Man sollte meinen, das im Zuge der Budgetsanierung auch die Landwirte ihren Beitrag zu leisten haben – z.B. in Form der Anhebung dieser Werte. Aber nix da.
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Über ungerechtes Einkommen spricht man(n) nicht

Das Ritual ist bekannt. Die SPÖ macht einen Vorschlag und die ÖVP lehnt ab. In diesem Fall geht es um die Forderung von Frauenministerin Heinisch-Hosek Gehälter offenzulegen um die Unterschiede der Einkommen von Männern und Frauen transparent zu machen. Sogleich rückte Christine Marek (in ihrer Funktion als Wirtschaftsstaatssekretärin ) aus, um dieser Forderung eine Abfuhr zu erteilen. Stattdessen will sie lieber bei der Ausbildung und Berufswahl der Frauen ansetzen. Eine tolle Idee: Die Mehrzahl der Mädchen lernt nach wie vor einen von drei lehrberufen: Einzelhandelskauffrau, Bürokauffrau und Friseurin. Überraschenderweise genau drei Berufe die sehr schlecht entlohnt werden. Bleibt einmal mehr den Blick gegen Norden zu richten: Fortschrittliche Modelle zur gerechten Entlohnung gibt es zum Beispiel in Schweden oder Norwegen.

Skylink: „Cabine crew: please proceed for take off“

Über den Wolken, muss die Freiheit wohl grenzenlos sein..
Die Flughafen-Manager beanspruchen diese Freiheit auch am Boden für sich. Die Manager? Oder sind es vielleicht doch die rot/schwarzen Länderhäuptlinge?

Im Hintergrund stehen Häupl und Pröll sen. die, die Macht am Flughafen haben und ihre Leute platzierten. Diese Leute sind es auch die verantwortlich sind – aber welcher Politiker will das schon Wissen? Oder in einem RH-Bericht lesen?

Am Beispiel Flughafen sieht man schön: Die österreische Lösung funktioniert nicht. Entweder man liberalisiert und der Staat mischt sich nicht mehr ein oder man verstaatlicht voll.

Was man präferiert bleibt jedem selbst überlassen, aber egal ob Sozi oder Wirtschaftsliberaler, die österreichische Lösung kann niemanden recht sein.

Published in: on 21. Juli, 2009 at 09:43  Schreibe einen Kommentar  
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Die immer gleiche Panikmache

Das Kärntner BZÖ will es der Gemeinde Bad Eisenkappel mittels Novellierung des Gemeindeplanungsgesetzes unmöglich machen ein Asyl-Erstaufnahmezentrum zu errichten. Was klar verfassungswiedrig ist. Das BZÖ argumentiert stets mit der steigenden Kriminalität die Asylwerber angeblich automatisch mit sich bringen. Ganz prinzipiell stehen ÖVP und SPÖ beflissen an der Seite des BZÖ wenn es um die Ablehnung eins  Asylzentrums in Kärnten geht. Was an sich schon widerlich genug ist. Aber wenn dann noch absurde Arguemente hinzukommen, dann wird es wirklich peinlich. Die Angst vor dem Arbeitsplatz zu schüren ist eine uralte „Taktik“. Egal, dass die Zahlen etwas anderes sagen. Immerhin waren 2007 nur 16% aller Beschäftigten Migranten. Und die OECD warnt wieder einmal, das Österreich ohne Migration veraltet. Wenn keine Migration stattfindet, gibt es in 15 Jahren um ein Viertel weniger arbeitsfgähinge Menschen zwsichen 20 und 24. Und dass die Zahl der Asylwerber in den vergangenen Jahren konstant zurück gegangen ist, ist sowieso auch ein alter Hut.

Published in: on 1. Juli, 2009 at 10:54  Comments (2)  
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Heroin auf Krankenschein

So mancher Sozialarbeiter kann dieser Idee einiges abgewinnen. Schließlich kann Heroin von den Nieren vollständig verstoffwechselt werden. Im Gegensatz zu den Substitutionsmedikamenten. In  der Schweiz ist das schon lange möglich. Dort gibt es sogar offizille Fixerstuben, in denen Süchtige sich unter Aufsicht einen Schuß setzen können. So kann sicher gestellt werden, dass zumindest saubere Spritzen verwendet werden. Und den Anrainern bekannter Hotspots wird ausserdem geholfen.
Nun gibt es auch in Deutschland die Möglichkeit künstliches Diamorphin auf Krankenschein zu bekommen. Sowohl SPÖ als auch ÖVP könnten sich hierzulande von den Deutschen ruhig ein Scherzerl abschneiden. Denn in diesem Fall hat ÖVP Gesudnheitssprecher Rasinger Unrecht: Es ist selbstverständlich eine politische Frage. Es passt nun einmal nicht in den Law-and-Order-Wahn der ÖVP (geschweige denn von FPÖ und BZÖ) schwer kranken Menschen bei ihrer Sucht zu unterstützen. Und nebenbei bemerkt: Zahlen schönzureden bringt überhaupt nichts. 7.000 bekannte Substitutionspatienten sind wohl eher die Spitze des Eisberges. Schließlich wechseln die Sozialarbeiter im Ganselwirt und am Karlsplatz alleine bereits täglich 8.000 Spritzen.

Published in: on 21. Juni, 2009 at 10:59  Comments (1)  
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Europa hat gewählt

Überraschungen? Keine. SPÖ und Grüne haben wie erwartet (verdient) verloren, die Populisten Strache (der ja gar nicht zur Wahl stand, aber bitte wer ist dieser Mölzer?) und Hans Peter Martin haben gewonnen. Wobei der eigentliche Wahlgewinner wieder einmal die Nichtwählerpartei gewesen wäre. Eine Mini-Analyse. (mehr …)

Published in: on 8. Juni, 2009 at 07:36  Schreibe einen Kommentar  
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Wie spart man eine Tonne bei einer Lok ein?

Es gibt eine nette Überlieferung die zur jetztigen Debatte rund um Budget-Sanierung und Co passt:

Ein Eisenbahn-Ingeneur stand vor dem Problem noch eine weitere Tonne an seiner, schon optimierten Lok, einzusparen. Er hat auch schon alles eingespart was eingespart werden kann. Wie vorgehen? Er hörte auf in der klassischen Manier zu denken – „Was kann ich noch weglassen?“ – und begann die einzelnen Komponenten zu optimieren. So sparte er an vielen Stellen ein paar Kilo ein und schaffte seine Tonne.

Und genau so müsste die Budget-Debatte geführt werden. Zum Beispiel die Vermögenssteuer müsste genau unter diesem Gesichtspunkt beurteilt werden: Klar hat Josef Pröll recht, wenn er sagt, eine Vermögenssteuer finanziert nicht unser Defizit.
Es ist aber ein Beitrag, ein wichtiger. Und davon gibt es noch viele und so werden wir es auch in Österreich schaffen, fair und konjunkturfreundlich zu sanieren.

Published in: on 26. April, 2009 at 21:58  Comments (2)  
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Potenzielle Ablöse von Schmied wäre Armutszeugnis für Faymann

Aktuell kursieren die Gerüchte, dass die Wiener Stadtschulratspräsidentin Brandsteidl Bundesministerin Claudia Schmied ablösen wird.

Das wäre das absolute Armutszeugnis für Faymann und eine Niederlage für die SPÖ. Schmied ist die letzte fähige Politikerin, weil echte Managerin. Es ist schon Frechheit genug, dass Faymann sich nie klar hinter sie stellte – nur per Newsletter kam ein „unterstützungswürdig“.

Eine Ablöse hätte aber einen Vorteil für Faymann: Eine weitere Wienerin in der Regierung und eine weitere Gusi-Treue weg.

Faymann – die neue Politik
Von uns ein klares, polemisches – würg

12. Februar 1934, der Tag an dem sich unser Land spaltete

Spannend, aber Wirklichkeit, die meisten Österreich wissen nicht was 1934 war und wenn man fragt ob Österreich jemals einen Bürgerkrieg hatte, wir man ein Nein bekommen oder zumindest ein, naja nicht im letzten Jahrhundert.
Dabei war der 12. Februar 1934 wohl der Tag der unser Land am nachhaltigsten und tiefsten spaltete.

Interessant allerdings: Es gibt beide Parteien nicht mehr; zumindest real. Denn natürlich ist die SPÖ die damalige SDAP und die ÖVP die damalige Christlichsoziale Partei aber haben mit ihrer Vergangenheit nichts mehr zu tun. Gab die SPÖ viele ihrer Prinzipien und Kanten als Sozialdemokraten auf so wendete sich die ÖVP einem anderen, absoluten Führer hin, dem Kapital.

Von denkerschmiede

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