Absurde FPÖ-Propaganda

Gestern flatterte mir ein Brief der FPÖ ins Haus. Darin schrieb Johann Gudenus, dass „unser schöner Bezirk […] von Drogenzentren überschwemmt wird.“ Ich wohne seit vielen Jahren auf der Wieden, abgesehen von dem vorübergehenden Drogenzemtrum am Wiedener Gürtel ist mir keines in „unserem schönen Bezirk“ bekannt. Aber die Absurditäten gehen weiter: Gudenus bedankt sich in dem Schreiben für meine Unterschrift gegen das Drogenzentrum.  Ich bin verwundert – schließlich habe ich niemals gegen eine Einrichtung unterschrieben, die kranken Menschen hilft.
Der Brief strotzt nur so von merkwürdigen Pauschalisierungen, zum Beispiel wenn sich Gudenus einen „sicheren und sauberen Bezirk“ wünscht. Gerade bei der erzkonservativen Wieden liegt kaum wo ein Hundstrümmerl herum.  Aber bitte: Lesen Sie selbst.

Brief von Johann Gudenus

Europa hat gewählt

Überraschungen? Keine. SPÖ und Grüne haben wie erwartet (verdient) verloren, die Populisten Strache (der ja gar nicht zur Wahl stand, aber bitte wer ist dieser Mölzer?) und Hans Peter Martin haben gewonnen. Wobei der eigentliche Wahlgewinner wieder einmal die Nichtwählerpartei gewesen wäre. Eine Mini-Analyse. (mehr …)

Published in: on 8. Juni, 2009 at 07:36  Schreibe einen Kommentar  
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Die Studis haben gewählt. Manche zumindest.

Das Interesse der Studierenden an ihrer Vertretung ist traditionell nicht sehr groß. 25% Wahlbeteiligung stellt allerdings keine Stagnation auf niedrigem Niveau, sondern eher ein All time low dar. Es ist wenig verwunderlich, dass FLÖ und AG gewonnen haben, während VSSTÖ und GRAS auf der Verliererseite standen. Was tatsächlich bemerkenswert war, ist der Versuch E-Voting in Österreich einzuführen. Nicht einmal 2.200 Studierende nutzten diese Möglichkeit. Was vielleicht auch an der stümperhaften und breit kritisierten Umsetzung lag. Und das wirft kein gutes Licht auf den ohnehin wenig glückreichen – wir denken kurz auch an CERN – BM Hahn.

Published in: on 29. Mai, 2009 at 11:54  Schreibe einen Kommentar  
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Schreiben Sie mir ein Mail!

Der Herr Innenminister a.D. ist also Spitzenkandidat der ÖVP für die Europawahl am 7. Juni. Na da haben sie sich aber einen profilierten EU-Politiker als Spitzenkandidaten geangelt. Ottmar Karas – bis vor kurzem noch „der logische Spitzenkandidat“ – ist jetzt nur mehr zweiter. Er verliert sogar seinen Job als Delegationsleiter. Das spricht nicht unbedingt für die selbsternannte „Europapartei“. Strasser ist in Brüssel ein Nobody – ganz im Gegensatz zu Karas.
Aber kommen wir zum Strasser-Highlight dieser Woche: Dem Interview von Armin Wolf mit Dr. Ernst Strasser in der ZiB2 vom Donnerstag. „Es wird ja wohl erlaubt sein, das mir jemand ein Mail schreibt … auch Sie dürfen mir ein Mail schreiben.“ Das fällt Strasser auf die Frage ein, warum Posten bei der Gendamerie unter seiner Führung im großen Stil umgefärbt wurden. Er habe halt ein Ohr für die Anliegen der Menschen. Das glaube ich gerne – offensichtlich vor allem für die Anliegen seines Kabinett-Chefs, der ihm brave Parteisoldaten installierte. Die mittlerweile fast berühmten „Kloibi-Mails“ können übrigens im Blog von Peter Pilz teilweise nachgelesen werden.
Ich erinnere mich übrigens noch gut an Strassers Rücktritt vor fünf Jahren. Für ihn war – zumindest damals – seine politische Karriere beendet. Vielleicht wird diese Ankündigung nach der EU-Wahl ja Wirklichkeit.

Published in: on 27. März, 2009 at 16:57  Comments (1)  
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Das Prinzip der geheimen Wahl

Der Klubzwang ist eine schöne Ausrede. Man hat ja nicht gewollt, aber man hat ja müssen. Zur Zeit läuft die geheime Abstimmung zur Wahl der ersten Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Ein Gaudium die davor live übertragene Diskussion.  Noch haben die Abgeordneten Zeit sich mit den Möglichkeiten vertraut zu machen, wie sie Martin Graf nicht wählen müssen:

1. Van der Bellen auf den Stimmzettel schreiben (statt Graf)
2. Irgend einen anderen Namen eines Nationalrates auf den Stimmzettel schreiben oder
3. einfach gar nichts auf den Stimmzettel schreiben.

So einfach ist das mit der anonymen Wahl.

Published in: on 28. Oktober, 2008 at 11:59  Schreibe einen Kommentar  
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Fuck it

Fuck it! Film it! Nein, das ist kein Aufruf einen Homeporno zu drehen. Es handelt sich hierbei um eine illustre Kampagne von neun Institutionen u.a. der IV, WKO, ÖGJ, der österreichischen Gesellschaft für Europapolitik und der OeNB. Jugendliche sollen ihre Vorstellungen  und Sichtweise auf Europa filmen. Keine schlechte Idee, bloß: Wem fällt so eine Kampagne ein? Zu bewundern ist dieses Kuriosum unter http://www.film-it.at/.

Published in: on 27. Oktober, 2008 at 14:57  Schreibe einen Kommentar  
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Verantwortung

Ja stimmt schon, Molterers Rücktritt war unvermeidlich – historisches Tief usw., allerdings wenn man nach der Verantwortung fragt, so müssten alle führenden ÖVPler zurücktreten. Denn verantwortlich sind die Konstrukteure der Blockade-Strategie; die ist nicht aufgegangen nicht nur nicht Molterers Wahlkampf…

How ever… Nationenwechsel
Den Rücktritt Becksteins und Hubers / CSU, verstehe ich allerdings nicht. Klar das erste Mal die Absolute verloren, aber ist das nicht normal in der heutigen Zeit? War hier die CSU nicht schon zu lange erfolgsverwöhnt?

Von denkerschmiede (mehr …)

Genug ist nicht genug

Auf der Suche nach immer neuen Aphorismen überschlagen sich die KommentatorInnen dieses Landes in der Analyse der Nationalratswahl 2008. Geprägt von einer beinahe wahnwitzigen Überbewertung der Bedeutung dieser Wahl werden wir bereits darauf eingeschworen sich einem rauen internationalen Wind gegen Rassismus und Faschismus entgegenstemmen zu müssen. Jedes Volk bekommt die Regierung die es verdient: Eine logische Schlussfolgerung aus dem System Demokratie. Nur dass 2008 mit der Wahl 2000 nicht vergleichbar ist.

von diegranma

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Published in: on 29. September, 2008 at 18:53  Schreibe einen Kommentar  
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